Teurer Trend
zu Staatsbetrieben

 

von Henner Schmidt

In den Medien und bei aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen gewinnen Vorschläge zur Rekommunalisierung von Unternehmen der öffentlichen Versorgung immer mehr an Bedeutung. Bürgerinnen und Bürger unterstützen mehr und mehr Bestrebungen, Leistungen der so genannten Daseinsvorsorge wieder in die öffentliche Hand zu übernehmen, weitere Privatisierungen öffentlicher Unternehmen zu stoppen und bereits privatisierte Unternehmen wieder zu verstaatlichen. Viele Kommunen rekommunalisieren bereits öffentliche Leistungen, in einigen Bereichen haben dazu auch erfolgreiche Volksbegehren stattgefunden.

 

In Berlin stimmten rund 600.000 Bürgerinnen und Bürger für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung.
(Foto: LoB)

 

Zunächst stellen sich zwei Fragen: Warum sind heute so viele Menschen für den Staat als Betreiber der Daseinsvorsorge? Und - wie kam es zu diesem Meinungsumschwung? Schließlich sprach sich noch vor ein paar Jahren eine große Anzahl der Menschen für die Privatisierung kommunaler Unternehmen aus.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 6/2013.