Kommunalpolitischer Beirat
diskutierte über Leitlinien

 

Im Anschluss an die Sitzung des VLK-Bundesvorstands tagte in Kiel der Kommunalpolitische Beirat der VLK, geleitet von der Vorsitzenden Gabriela Büssemaker.

 

Gabriela Büssemaker und Jochen Dürrmann (Foto: LoB)

 

Die Tagesordnung für den Beirat enthielt zwei Schwerpunkte: den Entwurf der Kommunalpolitischen Leitlinien und kommunalpolitisch relevante Positionen im Bundestagswahlprogramm der FDP.

Ein Entwurf für Kommunalpolitische Leitlinien der VLK wurde bereits 2012 im Rahmen der VLK-Bundesdelegiertenversammlung in Baden-Baden diskutiert. Damals wurden vorerst nur Kernthesen dieser Leitlinien beschlossen.

Zur Beratung stellte Dr. Gerhard Söltenfuß, der für die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Mitglied des Kommunalpolitischen Beirats ist, die Kommunalpolitischen Leitlinien der VLK Schleswig-Holstein vor: Diese sind eine überarbeitete Version der in Baden-Baden diskutierten Leitlinien, die um ein Kapitel zur Kultur ergänzt wurden. Auf der Grundlage dieser redigierten Fassung, die jetzt als Druckschrift der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit vorliegt, sollen die Leitlinien der Bundesvereinigung Liberaler Kommunalpolitiker entstehen.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 3/2013.