Neue EU-Fördermöglichkeiten
für Städte und Gemeinden

von Brigitte Ahlke und Jens Kurnol 

Es gibt viel zu tun in Europa: Die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrisen, der Umgang mit dem Klimawandel, die steigenden Energiepreise und der demographische Wandel sind zur Zeit die größten Herausforderungen. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stehen vor der Aufgabe, diesen zu begegnen und gleichzeitig die im Vertrag von Lissabon vereinbarten Ziele umzusetzen - also sozial, wirtschaftlich und räumlich zusammenzuwachsen.

Die Europäische Union (EU) investiert über ihre Strukturpolitik in die Wirtschaft, die Infrastruktur und die soziale und ökologische Zukunftsfähigkeit von Städten und Regionen. Grundlage dafür ist ein mehrjähriger Finanzrahmen mit erheblichem Mittelvolumen. Allein Deutschland erhält in der aktuellen Förderperiode 2007 bis 2013 rund 26 Milliarden Euro aus den Strukturfonds.

Ein wichtiger - wenn auch finanziell vergleichsweise kleiner - Baustein der europäischen Strukturpolitik ist die transnationale Zusammenarbeit. Seit 1996 fördert die EU diese Zusammenarbeit in staatenübergreifenden Kooperationsräumen mit dem Ziel einer integrierten räumlichen Entwicklung, zunächst im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG und seit 2007 als "Europäische Territoriale Zusammenarbeit".

Aktuell gibt es 13 verschiedene Programme. Deutschland ist in fünf davon vertreten - im Alpenraum, in Mitteleuropa, im Nordseeraum, in Nordwesteuropa und im Ostseeraum. Damit ist die Bundesrepublik besonders intensiv in die europäische Zusammenarbeit eingebunden. Jedes dieser Programme weist spezifische Charakteristika auf und steht vor besonderen räumlichen Herausforderungen, die gemeinsamer Lösungen bedürfen. Die projektorientierte Zusammenarbeit im Rahmen von INTERREG B soll hierzu beitragen und übertragbare, beispielhafte Lösungen finden. Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Nichtregierungsorganisationen arbeiten staatenübergreifend in gemeinsamen Projekten zusammen, die aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bezuschusst werden. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Förderung von Innovationen und der Wissensgesellschaft sowie eines zukunftsfähigen Umwelt- und Risikomanagements, die Verbesserung der Erreichbarkeit und Mobilität und die Förderung attraktiver und wettbewerbsfähiger Städte und Regionen.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2013.