Kommunale Finanzen
und ihre Beziehungen zum Bund

 

von René Geißler

Haushaltsdefizite der Kommunen begleiten uns seit Jahrzehnten. Flüchtige Beobachter könnten auf den Gedanken kommen, dass das wellenförmige Auf und Ab der aggregierten Haushaltssalden eine normale, fast mathematische Auswirkung der Konjunktur ist. Gleichsam könnte die These vertreten werden, dass nach den vielen Jahren Wehklagen der kommunalen Familie die Städte und Gemeinden noch nirgendwo ihre Arbeit einstellen mussten und der Anteil an der gesamtstaatlichen Verschuldung gering ist. Doch kann dies der Maßstab sein?

Wir haben uns an beständig schlechte Nachrichten über die kommunalen Finanzen und an neue Rekorde der Kassenkredite gewöhnt. Außerdem werden die kommunalen Nöte vor dem Hintergrund der europäischen Entwicklungen und Rettungspakete leicht übersehen. Richtig ist, dass die Lage der Kommunen nicht flächendeckend schlecht ist. Ein Blick auf die Landkarte der Kassenkredite zeigt sogar, dass im Jahre 2010 weite Regionen der Bundesrepublik relativ gesunde Haushalte aufwiesen.

Handelt es sich also bei den Klagen der Kommunen und Verbände um ein simples Instrument des Lobbyismus? Wird die kommunalfreundliche öffentliche Meinung gegenüber dem Bund instrumentalisiert? Eine sachliche Analyse der gegenwärtigen Probleme, der Ursachen und Lösungsoptionen ist nötig. Dies kann nicht mit einem rein kommunalen Blick gelingen, auch nicht allein aus rechtlicher, finanzwirtschaftlicher oder politischer Perspektive.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 1/2013.