Berlin: Formen "elektronischer Beteiligung"
auf kommunaler Ebene

Das Regionalbüro Berlin-Brandenburg der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit lud im April zu einer Diskussionsveranstaltung über die verschiedenen elektronischen Beteiligungsformen der Berliner Bezirke in die Reinhardtstraßenhöfe. Die Teilnehmer erörterten, welche Möglichkeiten elektronischer Partizipation in Berlin existieren, wie sie funktionieren und ob sie sich in der Praxis bewährt haben. Die Podiumsdiskussion war der Auftakt der neuen Veranstaltungsreihe "Partizipative Demokratie / Neue Beteiligungsformen in den Berliner Bezirken".

"E-Partizipation ist die Teilhabe von einzelnen Bürgern und Interessengruppen an politisch-administrativen Prozessen der Entscheidungsfindung mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien", erläuterte Sirko Schulz. Aus Sicht des wissenschaftlichen Mitarbeiters des "Potsdam eGovernment Competence Center" (IfG.CC) seien auf kommunaler Ebene vor allem vier Bereiche für elektronische Beteiligungsformen geeignet: Bürgerhaushalte, Stadtplanung, E-Petitionen und Bürgerdialog. In den Berliner Bezirken gibt es bisher vier Projekte, die Möglichkeiten der E-Partizipation bieten: der Bürgerhaushalt Lichtenberg, der Maerker Lichtenberg, Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlungen und die ständige Online-Ämterbewertung in Marzahn-Hellersdorf. Dabei handele es sich allerdings nur um einige wenige "Leuchtturmprojekte" - ein Gesamtkonzept für E-Partizipation sei noch nicht erkennbar.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 3/2012.