Masterplan:
Schwarze Null

 

Strategien zum Wiederaufbau der Kommunalfinanzen. Tagungsband zur gleichnamigen Vortragsveranstaltung vom 08.02.2010 im Plenarsaal des Landtags Nordrhein-Westfalen. Hrsg. von Horst Engel, Tobias Brocke und dem Liberalen Institut. Norderstedt (Books on Demand) 2011; 195 Seiten, € 14,00. ISBN 978-3-8423-8372-2.

Dieser Tagungsband vermittelt einen ersten Eindruck davon, welche Handlungsoptionen die kommunale Ebene hat, um mit Hilfe eines übergreifenden Gesamtkonzepts die Finanzen einer Kommune nachhaltig zu sanieren. Die Herausgeber ermutigen dazu, die Zukunft der eigenen Kommune durch Kreativität und Eigeninitiative mitzugestalten.

 

 

Im ersten Teil des Bandes weisen Horst Engel und Tobias Brocke u.a. nach, dass in hochverschuldeten Kommunen die finanzielle Notlage nicht nur auf externe Faktoren zurückzuführen ist. Im Anschluss werden in einem eigenen Kapitel kommunale Best-Practice-Beispiele aus Nordrhein-Westfalen aufgeführt.

Der zweite Teil des Buches enthält die vollständige Dokumentation der Vortragsveranstaltung "Masterplan: Schwarze Null" vom 8. Februar 2010 in Düsseldorf. In der Veranstaltung wurden Chancen und Probleme der Gemeindefinanzierung diskutiert, Anregungen für eine liberale Haushaltspolitik gegeben und ein landesweites Forum für den interkommunalen Gedankenaustausch und für die interkommunale Vernetzung geschaffen. Als Referenten konnten Fachleute auf dem Gebiet der Kommunalfinanzen gewonnen werden: der damalige nordrhein-westfälische Innenminister Dr. Ingo Wolf, der damalige Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler NRW Georg Lampen, der ehemalige Bürgermeister der schuldenfreien Stadt Langenfeld Magnus Staehler, der Bürgermeister der schuldenfreien Stadt Reken Heiner Seier und der frühere Leiter der Kämmerei der schuldenfreien Stadt Düsseldorf Frank Jahnke. Vor dem Hintergrund ihrer praktischen Erfahrungen präsentierten die Referenten Ansatzpunkte zur Sanierung der kommunalen Haushalte, die in den veröffentlichten Wortprotokollen nachvollzogen werden können.