Thüringen: Finanzausgleichsumlage
bestraft Schuldenabbau

 

von Dirk Bergner MdL, Vorsitzender der VLK Thüringen

Die Themen werden nicht knapp für die Thüringer Liberalen. Längst haben sie sich einen Namen als kommunalfreundliche Partei gemacht. Der Landesverband und die Landtagsfraktion stehen für einen klaren Sparkurs des verschuldeten Freistaats. Allerdings müssen die dringend notwendigen Kürzungen ausgewogen sein: So ist nur rund ein Drittel des Landeshaushalts kommunal bedingt, jedoch geht rund die Hälfte der Kürzungen zu Lasten der Kommunen. Die Thüringer FDP fordert deshalb: Die Landesregierung darf sich bei den erforderlichen Ausgabenkürzungen nicht selbst aussparen!

 

Der Thüringer Landtag hat sich im Januar 2012 auf Antrag der FDP-Fraktion mit den Auswirkungen
der Finanzausgleichsumlage auf die Thüringer Kommunen befasst. (Foto: Stephan Höcker)

 

Mit Beginn des Jahres 2012 wurde in Thüringen die Finanzausgleichsumlage eingeführt, auch "kommunale Reichensteuer" genannt. Dadurch werden die so genannten abundanten (wohlhabenden) Kommunen verpflichtet, 30 Prozent des Differenzbetrags zwischen der Steuerkraftmesszahl und der Bedarfsmesszahl an bedürftige Kommunen zu zahlen. Im Thüringer Landtag hatte sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, durch diese Quersubventionierung innerhalb der Kommunen deren Unterschiede zu nivellieren.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 2/2012.