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Bremen: Doppelwahl am 22. Mai 2011
"Stark für Bremerhaven und Bremen"

 

von Mark Ella MdBB

Am 22. Mai 2011 finden im Bundesland Bremen Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven und zu den Beiräten im Gebiet der Stadt Bremen statt. Die stadtbremischen Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft bilden zugleich das Kommunalparlament der Stadt Bremen, die Stadtbürgerschaft.

 

Wahlplakat für Bremerhaven

 

Der Countdown für die Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung läuft. Wenn diesmal Landtag, Stadtparlament und Beiräte gewählt werden, wird es einige Neuerungen geben: Aufgrund des neuen Wahlrechts können die Wählerinnen und Wähler erstmals je fünf Stimmen für Landtag und Stadtparlament vergeben. Dabei können sie Kandidaten unabhängig vom Listenplatz nach vorn wählen, indem sie ihnen mehrere Stimmen geben. Der Bremerhavener Wahlamtsleiter hat mitgeteilt, dass der organisatorische Aufwand deshalb alle Rekorde schlägt.

Erstmals dürfen auch Jugendliche ab 16 Jahren bei der Doppelwahl ihre Stimme abgeben.

 

Bürgerbeteiligung gegen
Politikverdrossenheit

Liberale sehen in den Neuerungen eine Chance, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Deshalb haben wir uns Gedanken gemacht, wie die Bremerhavener und Bremer Politik in den nächsten Jahren gestaltet werden soll. In unserem 30-seitigen "Programm Zweitausendelf - Stark für Bremerhaven" sprechen wir uns für eine deutlich verstärkte Bürgerbeteiligung, starke Stadtteile, eine bürgernahe Bau- und Verkehrspolitik sowie eine Verbesserung der Bildungs- und Betreuungssituation aus. Damit setzen wir unseren bereits eingeschlagenen Kurs fort. Unser Ziel ist eine handlungs- und zukunftsfähige Politik, die die Bürgerinnen und Bürger beteiligt.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 3/2011.


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