Brandenburg: Soldaten weggetreten!
Auswirkungen der Bundeswehrreform

Der Abbau der Streitkräfte bedeutet für viele Kommunen in Brandenburg einen massiven Einschnitt: Standortschließungen und ihre Folgen standen im Mittelpunkt des Kommunalpolitischen Tags 2011. Fachleute, Praktiker und Kommunalpolitiker diskutierten in der Potsdamer Truman-Villa über Erfahrungen und Perspektiven. Eingeladen hatte die VLK Brandenburg gemeinsam mit dem Regionalbüro Berlin-Brandenburg der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

"Der ehemalige Verteidigungsminister Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg hatte für die Bundeswehrreform einen sehr ambitionierten Zeitplan vorgelegt", eröffnete Rainer Erdel MdB seinen Vortrag zu Zielen, Inhalten und Zeitplan der aktuellen Reform der Bundeswehr. Die - für viele Kommunen so wichtige - Standortfrage sei nun erst einmal in den September verschoben worden, ursprünglich sollte sie im Mai/Juni 2011 geklärt werden.

Das Ziel der Reform sei, die Bundeswehr als ein Instrument der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken. Dies sei nur zu erreichen, wenn die Aufgabenwahrnehmung und die nachhaltige Finanzierung sichergestellt wären, erläuterte das Mitglied im Verteidigungsausschuss.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 3/2011.