Kreislaufwirtschaftsgesetz:
Müllentsorgung ohne Monopole
von Horst Meierhofer MdB
Derzeit findet eine Diskussion über die Müllentsorgung in Deutschland und Europa statt. Am 30. März 2011 hat die Bundesregierung eine Vorlage zum Kreislaufwirtschaftsgesetz verabschiedet, die wesentliche Änderungen des Abfallmarktes mit sich bringt.
Materialien gesammelt werden. (Foto: Hilbring)
Die zentralen Ziele der FDP sind stabile Müllgebühren, ein effizienter Umgang mit unseren Ressourcen, die Schaffung von Innovationsanreizen und benutzerfreundliche Abfalltonnen. Wir sind davon überzeugt, dass wir diese Ziele nur erreichen können, wenn wir einen funktionierenden Wettbewerb herstellen. Wir wollen weder private noch staatliche Monopole.
Wir trennen zwei Bereiche: Einmal ist der Restmüllbereich zu nennen. In diesem geht es in erster Linie darum, kosten- und umweltverträglich den Müll mit maximalem Nutzen "wegzubekommen". Im zweiten Bereich geht es um die Wiederverwendung von Materialien - um Kreisläufe. Dieser zweite Bereich ist stark ausbaufähig und hat große Zukunftspotenziale. Wir wollen diesen Sektor stärken und sehen in der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne einen ersten Schritt in diese Richtung.
Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 3/2011.