Ansiedelung von
Spielstätten richtig steuern

von Grit Giebelhausen

Vielerorts wird über ein Zuviel an Spielhallen diskutiert. Die kommunale Politik unterstreicht dabei immer wieder, dass ihr "die Hände gebunden" seien und macht die Betreiber gewerblicher Spielstätten für die Situation verantwortlich. Dem widersprechen die Verbände der Unterhaltungsautomatenwirtschaft und verweisen auf die städteplanerischen Regelungsmöglichkeiten, die die Baunutzungsverordnung gerade und nur den politisch Verantwortlichen in den Kommunen bietet.

"Rien ne va plus" vermitteln Kommunen häufig, wenn es um ihre Handlungs- und Steuerungsfähigkeit bei der Ansiedelung von Spielstätten geht. Der Ruf nach einem vermeintlich "effektiven Instrumentarium" auf Grundlage neuer oder ergänzter gesetzlicher Regelungen mehrt sich, um dem Ansiedelungsbegehren zu begegnen und es in städtebaulich gewünschte Bahnen zu bringen.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 1/2011.