Desinteresse für
die politische Zukunft der FDP?

Liebe Leserin, lieber Leser,

es geschieht selten, dass eine Fraktion sich selbst auflöst - meist ist ein Wahlergebnis Anlass für Zustandekommen oder Auflösung einer Fraktion. In der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Tempelhof-Schöneberg haben kürzlich drei von vier Mitgliedern die Fraktion verlassen und diese somit aufgelöst.

Die Begründung für die Austritte der drei Kommunalpolitiker ist merkwürdig: Der Bezirksverband der FDP Tempelhof-Schöneberg bringe der Bezirkspolitik "vollständiges Desinteresse" entgegen. Die Versicherung dieser drei langjährigen FDP-Mitglieder, ihnen sei der Schritt nicht leicht gefallen, ist wiederum glaubwürdig.

Bei allem Unverständnis für so viel Konsequenz werden sich Parteigremien mit der Frage befassen müssen, wie der Dialog mit den Mitgliedern verbessert werden kann - dies gilt besonders mit Blick auf die kommunalpolitisch aktiven Mitglieder. Der VLK kommt hierbei eine wichtige Rolle zu; zwar untersteht sie keinen FDP-Gremien, sie dient aber als Vermittlerin.

In einem Beitrag für diese Zeitschrift schrieb der Bundesvorsitzende der FDP Guido Westerwelle: "Die kommunale Basis erweitern - das ist das Ziel der FDP, auch in den nächsten Jahren. Nur wenn wir aktiv vor Ort sind, nehmen wir die Bürgerinnen und Bürger politisch mit. Wir brauchen das Engagement unserer Kommunalpolitiker, um die politischen Schwerpunkte u.a. der Bereiche Kinderbetreuung, Bildung, Bürokratieabbau, Wirtschaftsförderung und Haushaltspolitik umsetzen zu können: Ihre Arbeit und Stärke bestimmen darüber, ob die FDP zukünftig auf allen politischen Ebenen erfolgreich sein wird. Aus diesem Grund ist die VLK mit jedem einzelnen Mitglied ausschlaggebend für die politische Zukunft der FDP in Deutschland."

Von der Gültigkeit des Zitierten überzeugt, wünsche ich gute Lektüre und engagierte Diskussion!