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Reformeifer bei funktionalen
und territorialen Neuordnungen

 

von Philipp Richter

In den vergangenen Jahren wurden in nahezu allen Bundesländern umfangreiche Reformen zur Modernisierung der Landesverwaltung in Angriff genommen. Für die kommunale Ebene bedeuten Funktional- und Territorialreformen Chancen und Herausforderungen zugleich.

Ein Blick auf die Aktivitäten der Bundesländer hinsichtlich der Modernisierung ihres Verwaltungsaufbaus offenbart eine ungewohnt hohe Betriebsamkeit in den letzten fünf Jahren. Den Auftakt machten Baden-Württemberg und Niedersachsen mit zwei Verwaltungsstrukturreformen im Jahr 2005, nur zwei Jahre später folgte eine umfassende Modernisierung des nordrhein-westfälischen Verwaltungsaufbaus und schon ein Jahr darauf trat Sachsen mit einer großen Gebiets- und Funktionalreform an, die dortigen administrativen Strukturen zu verändern. Zuvor scheiterte ein weiteres derartiges Reformprojekt in Mecklenburg-Vorpommern am Urteil des Landesverfassungsgerichts.

Auch in anderen Ländern sind ähnliche Reformprojekte geplant (zum Beispiel in Rheinland-Pfalz) oder wurden bereits in mehreren vereinzelten Schritten umgesetzt (etwa in Sachsen-Anhalt).

Es existiert wohl derzeit kein Bundesland, in dem nicht eine Veränderung der funktionalen und/oder territorialen Strukturen stattfand oder vorbereitet wird. Der derzeitige Reformeifer ist sowohl Folge der teils prekären finanziellen Situation der Landeshaushalte als auch eine Reaktion auf sich verändernde sozio-ökonomische Rahmenbedingungen.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 5/2010.


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