Ist "mehr Geld"
tatsächlich die Lösung?

von Marco Duller

In den vergangenen Wochen und Monaten sind die Kommunalfinanzen wieder mehr in das Licht der Öffentlichkeit gerückt und an vielen Stellen ist von einer Forderung nach mehr Geld für die Kommunen zu lesen. Mit mehr Geld im System der öffentlichen Finanzen können alle Probleme gelöst werden - die Schwimmbäder können wieder beheizt werden, für die kommunale Kultur und auch für Familien mit Kindern kann gesorgt werden und die kommunale Infrastruktur kann saniert werden. Aber können mit mehr Geld wirklich alle Probleme gelöst werden?

Der Blick auf die Einnahmen-Situation der kommunalen Haushalte greift meist zu kurz: Zunächst muss die Ausgabenseite näher betrachtet werden. Dabei ist unstrittig, dass die Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen bekommen ohne eine adäquate Finanzausstattung, dass die Gewerbesteuer volatil ist und dass neben den Sozialausgaben die Personalausgaben treibende Kraft der kommunalen Haushalte sind. Diese Faktoren spielen natürlich in den Haushaltsplanungen der Kommunen eine wichtige Rolle und sind sicherlich Determinanten bei den Ausgaben. Dennoch sollen hier Einsparpotenziale aufgezeigt werden, die in der Entscheidungsbefugnis der Kommunen liegen und damit einfacher umsetzbar sind. Die Konzentration erfolgt somit auf Haushaltsposten, die von den jeweiligen Akteuren vor Ort maßgeblich beeinflusst werden können - sofern dies dem politischen Willen entspricht.

Die Finanzen einer Kommune werden nicht nur durch externe Vorschriften bestimmt, sondern es bestehen ein gewisser Spielraum bei der Ausgestaltung der übertragenen Aufgaben bzw. Pflichtaufgaben und ein sehr großer Spielraum bei den freiwilligen Aufgaben. So ist beispielsweise eine Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle vorgeschrieben, jede weitere Außenstelle ist eine Sonderdienstleistung, die den kommunalen Haushalt zusätzlich belastet.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 6/2010.