Perspektiven für die
finanzielle Handlungsfähigkeit
von Wolfram Dette
Die Gewerbesteuer als wichtigste Finanzierungsquelle der Kommunen unterliegt heftigen Schwankungen; die Entwicklung der vergangenen Jahre zeigt dies in dramatischer Weise. Eine tiefgreifende Neuordnung der Gemeindefinanzierung würde aber eine Änderung des Grundgesetzes voraussetzen. Eine Möglichkeit, dennoch Einnahmen der Kommunen zu verstetigen, könnte die Neugestaltung des Gemeindeanteils am Einkommensteueraufkommen sein.
Neben der berechenbaren Grundsteuer, dem mit überschaubaren Schwankungsbreiten versehenen kommunalen Anteil am Aufkommen der Einkommensteuer und dem in den letzten Jahren durch willkürliche Eingriffe der Länder geprägten Kommunalen Finanzausgleich ist die Gewerbesteuer die wichtigste Finanzierungsquelle der Kommunen. Gerade die letzten beiden Jahre haben erneut gezeigt, dass die Größenordnung der Gewerbesteuereinnahmen in der mittelfristigen Finanzplanung kaum verlässlich planbar ist. Wie der Gemeindefinanzbericht des Deutschen Städtetages für das Jahr 2009 darstellt, ist das Bruttogewerbesteueraufkommen im Verhältnis zum Jahre 2008 bundesweit um 21 Prozentpunkte zurückgegangen. Diese Durchschnittszahl spiegelt nur in begrenztem Maße die Dramatik wider, die sich in dem nahezu vollständig von der Ertragsentwicklung der Gewerbebetriebe abhängigen Gewerbesteueraufkommen vollzogen hat - bedingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise.
In der Stadt Wetzlar stürzte das Gewerbesteueraufkommen von noch 45 Millionen Euro brutto im Jahr 2008 auf 17 Millionen Euro brutto 2009 ab, im Jahre 2010 wird mit 25 Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen gerechnet. Der Rückgang um 63 Prozent des Steueraufkommens einer der wichtigsten Finanzierungsquellen ist sicherlich im Vergleich zu anderen Kommunen dramatisch, jedoch nicht außergewöhnlich, wie die Entwicklungen in Ludwigshafen am Rhein (62 Prozent Rückgang), Salzgitter (73 Prozent Rückgang) oder Friedrichshafen (73 Prozent Rückgang) zeigen.
Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 6/2010.