Offener Dialog
für ein liberales Programm

von Christian Lindner

Das aktuelle Grundsatzprogramm der FDP, die "Wiesbadener Grundsätze", stammt aus dem Jahr 1997. Die Partei führt seit dem 2. Oktober 2010 eine Debatte, an deren Ende im Jahr 2012 ein neues Grundsatzprogramm beschlossen werden soll. Die liberalen Kommunalpolitiker sind aufgerufen, ihr Wissen und ihre Erfahrungen in diese Programmdiskussion einzubringen.

Über 60 Prozent der Weltbevölkerung werden im Jahr 2030 in Städten und Stadtregionen leben, in absoluten Zahlen sind das über 5 Milliarden Menschen. Zum Vergleich: 1950 lebten lediglich 29 Prozent der Weltbevölkerung (725 Millionen) in Städten. Auch in Deutschland ist die Siedlungsstruktur überwiegend städtisch geprägt. Laut Stadtentwicklungsbericht 2008 des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung leben heute schon 74 Prozent der Bevölkerung in Stadtregionen, zu denen neben Großstädten auch die umliegenden Mittel- und Kleinstädte sowie ländliche Gemeinden zählen. 78 Prozent aller Arbeitsplätze befinden sich in Stadtregionen.

Kompetenz für die FDP:
kommunal und regional

Die Potenziale und Probleme der kommunalen und regionalen Ebene bestimmen auch die Entwicklungsperspektiven unserer Gesellschaft. Wirtschaftliche Dynamik, technische, ökologische, soziale und kulturelle Innovationen und Chancen stehen sozialer Ungleichheit und ökologischen Herausforderungen gegenüber. Hier gelingt uns Zukunftsfähigkeit - oder eben nicht. Städte werden als Ort der Politik immer wichtiger, gerade für Liberale, die auf Subsidiarität und dezentrale Selbstverantwortung setzen. Kommunale und regionale Kompetenz sind für die FDP in Zukunft entscheidend. Dass wir sie weiterentwickeln und stärken, ist ein wichtiges Anliegen - und eine der vielen Chancen unserer Grundsatzprogramm-Debatte, zu der ich unsere Mandatsträger aus Kommunen und Regionen besonders herzlich einladen will.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 6/2010.