Bildungspolitik vor Ort
am Beispiel Eberswalde
von Friedhelm Boginski und Martin Hoeck
Bildung ist ein Bürgerrecht! Das ist nicht nur ein Wahlslogan der FDP, sondern ernst gemeinte liberale Überzeugung. Zum einen hat Deutschland kaum andere Rohstoffe als das Wissen und zum anderen ist Bildung die Grundvoraussetzung für ein freies und selbstbestimmtes Leben.
Der Bereich der Bildung ist ein klassisches Beispiel für die Kompetenzteilung zwischen Ländern und Bund. Somit gibt es in der Bundesrepublik 16 verschiedene Bildungssysteme, die zum Teil erhebliche Qualitätsunterschiede aufweisen.
Ausstattung der Schulen zuständig. (Foto: Stadt Eberswalde)
Das Land Brandenburg schneidet bei Vergleichen des Bildungssystems regelmäßig unbefriedigend ab - bei 17 Schulnovellen in 20 Jahren ist dies auch nicht verwunderlich. Doch wie gestaltet sich der Einfluss von Kommunen auf die Bildungspolitik vor Ort? Immerhin zahlen die Kommunen einen Anteil von etwa 16 Prozent an den gesamten Bildungsausgaben und damit sogar 5 Prozentpunkte mehr als der Bund.
Grundsätzlich sind Kommunen lediglich für die infrastrukturelle Ausstattung der Schulen und Kindertagesstätten zuständig, die sich in ihrer Trägerschaft befinden. Demnach haben weder Verwaltung noch Kommunalpolitik direkten Einfluss auf die Bildungsarbeit bzw. auf die Bildungsinhalte. Dies soll aber nicht bedeuten, dass nicht trotzdem Möglichkeiten der Einflussnahme vorhanden sind.
Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2010.