Verschenkte Chancen
im Schienenpersonennahverkehr

von Wolfgang Meyer

Das Eisenbahn-Schienennetz ist bisher nur formal frei zugänglich. Wettbewerb auf der Schiene wird bewusst verhindert, einerseits durch die Deutsche Bahn AG selbst und andererseits etwa auch durch Direktvergaben an die marktbeherrschende DB AG. Die Wettbewerber des Bahn-Konzerns fordern transparente Vergabeverfahren und diskriminierungsfreien Zugang zur Infrastruktur.

Mit der Bahnreform vor 15 Jahren sollten goldene Zeiten anbrechen: Wettbewerb auf der Schiene sollte dazu führen, dass der Bundeszuschuss für die Eisenbahn sinkt, die Auslastung der Schiene steigt und Bahn fahren für die Kunden attraktiver wird. Das vorrangige Ziel war, mehr Verkehr auf die Schiene zu bekommen.

Die Bilanz ist ziemlich ernüchternd. Niemand hat erwartet, dass alle Blütenträume reifen würden. Aber dass die Politik das eigene Ziel, für effizienten Wettbewerb auf der Schiene zu sorgen, durch eine Bahnpolitik zugunsten einer weltweit agierenden DB AG systematisch untergraben würde, war nicht zu erwarten. Die Aufgabe der DB AG, Eisenbahnleistungen als Aufgabe der Daseinsvorsorge in Deutschland zu erbringen, geriet in den Hintergrund.

Der Bund muss sich nach dem gescheiterten Börsengang der DB AG entscheiden, ob er das Wohl eines global operierenden Logistikunternehmens weiterhin zum Maßstab politischen Handelns erheben oder ob er aus umwelt- und verkehrspolitischen Gründen auf die guten Wachstumsperspektiven der Branche Eisenbahn setzen will.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2009.