Für einen unternehmerischen
Öffentlichen Personennahverkehr

von Patrick Döring

Der öffentliche Nahverkehr ist für viele Menschen unverzichtbare Voraussetzung für Freiheit, Beruf, Mobilität und Lebensqualität. Ein Stadtverkehr ohne ÖPNV ist unvorstellbar - er würde zusammenbrechen. Öffentlicher Nahverkehr ist wichtig für Tourismus und ein Beitrag zu umweltfreundlicher Mobilität. Er ist gleichzeitig ein wichtiger Wirtschaftszweig mit hunderttausenden von Arbeitsplätzen.

Auf den Nahverkehr entfielen im Jahr 2008 Jahr mehr als 10 Milliarden Fahrten und eine Betriebsleistung von circa 100 Milliarden Personenkilometer, Tendenz steigend. In den öffentlichen Nahverkehr fließen heute erhebliche staatliche Förderungen: Schätzungen zufolge 20 bis 35 Milliarden Euro jährlich.

Die Struktur des ÖPNV
wird wieder neu debattiert

Seit die europäische Verordnung (EG) 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße verabschiedet worden ist, ist auch in Deutschland die Diskussion über den ÖPNV wieder voll entbrannt. Ein Aspekt der Diskussion ist die Anpassung der deutschen Regelungen an die neue europäische Verordnung. Doch es geht um mehr: Die Debatte um die zukünftige Struktur des ÖPNV wird neu geführt. Damit wird die Machtfrage im öffentlichen Nahverkehr wieder neu gestellt.

Für Liberale ist klar: Der Staat muss Planung und Leistung im öffentlichen Nahverkehr nicht selbst erbringen. Daseinsvorsorge bedeutet nicht, dass der Staat die dazu zählenden Aufgaben selbst erbringen muss. Er muss nur dafür sorgen, dass sie erbracht werden.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2009.