Die Grenzen
der Privatisierung

von Hans-Joachim Reck

Attraktive und leistungsfähige Gebietskörperschaften sind ein international beachteter Standortfaktor Deutschlands. Leben und Produzieren auf der Grundlage verlässlicher Rechte und Pflichten, ein ausgewogener Ressourcenschutz und leistungsfähige Infrastrukturen sind wichtige Eckpunkte für ökonomischen Erfolg und soziale Zufriedenheit. Im Modell der kommunalen Daseinsvorsorge finden diese Elemente ihren konkreten Ausdruck. Kritik am Modell ist gerechtfertigt, wenn die Argumente der Fortentwicklung dienen. Strategien, die auf eine nachhaltige Zerstörung des Modells abzielen, fordern den massiven Widerstand heraus.

Kreise, Städte und Gemeinden sind Werte und keine Märkte, deren Potenzial abgeschöpft werden kann. Im Gegenteil, den Wert und die Leistungskraft selbstverwalteter Gebietskörperschaften gilt es zu stärken. Das Modell der kleinen subsidiären Einheit hat Zukunft - politisch, ökonomisch, sozial und ökologisch.