"Nur wer sich ändert,
bleibt sich treu!"

von Jochen Dürrmann

Die Mitglieder des kommunalpolitischen Beirats und des Bundesvorstands der VLK diskutierten während ihrer Klausurtagung in Ettlingen die Überlegungen der FDP zur Reform des § 40 des Kreditwesengesetzes.

Der Abgeordnete Frank Schäffler, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, erläuterte die bisher erarbeiteten Vorschläge der zuständigen FDP-Bundesfachausschüsse. Er plädierte energisch dafür, den § 40 so zu ändern, dass in Zukunft auch Banken und Kreditinstitute, die nicht eine öffentlich-rechtliche Rechtsform haben, unter gewissen Bedingungen die Bezeichnung "Sparkasse" führen dürfen. Er erinnerte an die Diskussion um den Verkauf der Berliner Sparkasse und die Überlegungen der EU-Kommission, gegebenenfalls auch privaten Banken die Namensnutzung "Sparkasse" zu ermöglichen.

Schäffler zeigte sich überzeugt, dass die Kommunen als bürgernächste staatliche Ebene am besten entscheiden könnten, ob und wie sie eine Sparkasse und in welcher Rechtsform betreiben wollten.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 6/2006.