Berlin: Welche Vorteile
kann ein landeseigenes Stadtwerk haben?

 

von Henner Schmidt 

In den kommenden Jahren laufen Tausende von Konzessionsverträgen für die Strom- und Gasversorgung aus. 80 Prozent der deutschen Kommunen erwägen eine Rekommunalisierung der Energieversorgung - in Hamburg und Berlin finden dieses Jahr dazu Volksentscheide statt. Grund genug die Frage zu stellen, ob ein landeseigenes Stadtwerk Verbesserungen für die Bürger bringen kann.

 

Um Stadtwerke wird heftig diskutiert. (Foto: LoB)

 

Die Diskussion um eine Rekommunalisierung der Energieversorgung wird leider zu oft rein ideologisch geführt: Die Meinung "privat vor Staat" steht dann der Meinung "Energie gehört zur staatlichen Daseinsvorsorge" gegenüber. Besser ist es, zunächst einmal genauer zu prüfen, ob die angestrebten Ziele und die angeblichen Vorteile durch die Gründung eines landeseigenen Stadtwerks überhaupt erreicht werden können, beispielsweise energiepolitische und soziale Ziele, die Erwirtschaftung von Gewinnen und niedrigere Preise.

Die gesetzlich vorgegebene Regulierung des Strommarktes schreibt vor, Stromerzeugung, Netze für Übertragung und Verteilung sowie den Stromvertrieb sauber voneinander zu trennen. Dies ist auch für die Diskussion über mögliche Stadtwerke sinnvoll.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 5/2013.