Der politische Antrag -
von der Idee zum Beschluss

von Christine Blasberg 

Die inhaltliche Arbeit der politischen Parteien wird Programmarbeit oder Programmatik genannt. Sie ist oft ein zähes und mühseliges Geschäft, für das eigene Regeln existieren - vom Stellen der Anträge bis hin zur Debatte auf dem Parteitag. Diese Regeln können erlernt werden, beispielsweise in Bildungsangeboten der Virtuellen Akademie der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Hier wird vermittelt, wie Anträge eingebracht und wie erfolgreiche Netzwerke aufgebaut werden, damit anschließend alle Hürden gemeistert werden können.

"Seien Sie neugierig. Stellen Sie Fragen in den Sitzungen und fragen Sie ruhig zwei- oder dreimal nach." Diesen Rat gab der liberale Kommunalpolitiker Kay Heinz Ehrhardt den mehr als 80 Teilnehmern des Online-Seminars "Der politische Antrag – von der Idee zum Beschluss" für ihre Arbeit vor Ort. "Besuchen Sie Bürgerversammlungen oder Anhörungen und notieren Sie sich die Fragen. Oft ergeben sich daraus Antragsthemen", ergänzte er in einem Videostatement.

Im kostenfreien Online-Seminar konnten sich die Teilnehmer zunächst darüber informieren, wie Themen für die Gremienoder Ratsarbeit gefunden werden und wie man Anträge formuliert. Dafür stand der Offenbacher Kommunalpolitiker Oliver Stirböck als Experte in einem Videochat zur Verfügung. Klassische Fehler bei der Formulierung seien die Verwendung unverständlicher Fachbegriffe, umständliche Beschreibungen oder mangelnde Aktualität. "Gliedern Sie Ihren Antrag gut, denn das erleichtert den Delegierten das Lesen", riet Oliver Stirböck.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 2/2013.