Frauenquote in der Kommunalpolitik:

Pro

von Doris Buchholz

Auf Dauer kann es sich keine Gesellschaft leisten, auf die Kompetenz von Frauen zu verzichten. Damit sich etwas ändert, müssen Anreize geschaffen werden. Frankreich hat gezeigt, dass es eine wirksame Möglichkeit gibt, den Frauenanteil zu erhöhen: eine gesetzlich vorgeschriebene Quote. Um mehr weibliche Bewerberinnen zu finden, wurde dort das sogenannte Paritätsgesetz erlassen. Danach müssen bei den Kommunalwahlen 50 Prozent der Listenplätze mit Frauen besetzt werden. Parteien, die diese Quote nicht erreichen, werden nicht zur Wahl zugelassen.

Auch in Deutschland haben die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt, dass es nur ein einziges Mittel gibt, den Frauenteil in den Kommunalparlamenten nachhaltig zu erhöhen: Quoten. Bei Parteien, die bei den Listenaufstellungen Frauenquoten berücksichtigen müssen, ist der Frauenanteil in den Ratsfraktionen insgesamt größer. [...]

Wer also an der Tatsache, dass zu wenig Frauen in den kommunalen Parlamenten vertreten sind, etwas ändern will, der muss bei den Verfahren zu den Listenaufstellungen ansetzen. Dies kann durch gesetzliche Regelungen wie in Frankreich geschehen oder durch die Einführung von Quoten in den Satzungen der Parteien. Keine Gesellschaft kann es sich leisten, auf die Potenziale der Frauen zu verzichten. Da sich ohne Anreize jedoch nichts bewegt, sind Frauenquoten ein Muss!

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 2/2012.