Transeuropäische Verkehrsnetze
zum Nutzen der Kommunen

von Gesine Meißner

Das Transportvolumen nimmt mit dem Wirtschaftswachstum weiterhin stark zu; bereits heute sind besonders in Deutschland einige Strecken deutlich überlastet. Ohne Transport kann es aber keinen Handel geben – zu einem funktionierenden EU-Binnenmarkt gehören daher durchgängige und leistungsfähige Transportwege.

Die EU-Kommission hat am 19. Oktober 2011 einen Vorschlag zur Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) präsentiert.

Ziel dieses Konzepts ist es, auf den Hauptverkehrsachsen durch Europa die Transportkapazität zu steigern, indem Engpässe beseitigt und Verbindungslücken geschlossen werden. Während nach dem bisherigen Konzept für die TEN-V mit einer Korridorstruktur mit prioritären Projekten gearbeitet wird, schlägt die Kommission mit dem neuen Konzept eine zweilagige Netzstruktur vor: Das "Kernnetz" mit den wichtigsten Verkehrsachsen – Straßen, Schienen und Wasserwege – durch Europa und das "Gesamtnetz" der grundlegenden Verbindungslinien.

Die prioritären Projekte aus den bisherigen Leitlinien wurden in das neue Kernnetz aufgenommen, das daher zu über 90 Prozent aus bereits vorhandener Infrastruktur besteht und die europäischen Hauptstädte und wichtigsten europäischen Wirtschaftszentren verbindet. In den neuen Leitlinien festgeschriebenes Ziel ist die Realisierung des TEN-Kernnetzes bis 2030 und die des Gesamtnetzes bis 2050.

Der Hauptteil der finanziellen Förderung von EU-Seite soll auf Projekte im Kernnetz entfallen. Für die Finanzierung einer verbesserten Infrastruktur in der EU hat die Europäische Kommission das Konzept "Connecting Europe Facility" (CEF) vorgeschlagen. Danach sollen in der Förderperiode 2014-2020 insgesamt 50 Milliarden Euro aus dem EU-Budget eingesetzt werden – davon 31,7 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur, der Rest für Energie-, Informations- und Telekommunikationsnetze.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2012.