Kommunale Schuldenbremse
per Nachhaltigkeitssatzung

von Michael Gelb

Der Gemeinderat der Großen Kreisstadt Hockenheim in Baden-Württemberg hat im März dieses Jahres in einer fraktionsübergreifenden Initiative eine Nachhaltigkeitssatzung verabschiedet. Kernbestandteil dieser Satzung ist eine Schuldenbremse auf kommunaler Ebene. [...]

Nachdem der Vorstoß einer Gemeinderatsfraktion, ein Neuverschuldungsverbot zu beschließen, durch die Verwaltung abgeblockt worden war, fanden sich mit FDP, CDU und Grünen drei Fraktionen, die gemeinsam einen entsprechenden Antrag erarbeiteten. Auf der Suche nach Vorbildern stieß man auf das 2008 in der Hauptsatzung verankerte Neuverschuldungsverbot der Stadt Mannheim.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 4/2012.