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Die Bundeswehr
wird neu aufgestellt

 

von Elke Hoff

Im Koalitionsvertrag hielten CDU, CSU und FDP noch grundsätzlich an der Wehrpflicht fest, vereinbarten aber, eine Kommission einzusetzen, die Eckpunkte für eine neue Organisationsstruktur der Bundeswehr erarbeiten sollte. Diese Kommission empfahl die von der FDP gewünschte Aussetzung der Wehrpflicht und eine erhebliche Reduzierung der Truppenstärke. Inzwischen hat der Verteidigungsminister das Konzept zur Stationierung der Bundeswehr in Deutschland vorgelegt, das nun schrittweise umgesetzt wird.

 

Zahlreiche Bundeswehr-Standorte werden reduziert oder geschlossen. (Foto: ja)

 

Als die FDP im Jahr 2009 Regierungsverantwortung im Bund übernahm, hatte die Bundeswehr einen Umfang von ca. 250.000 Soldateninnen und Soldaten und war eine der wenigen noch verbliebenen Wehrpflichtarmeen in Europa. Aus liberaler Sicht war der massive Eingriff in die Selbstbestimmung junger Männer unter zwei Aspekten nicht mehr begründbar: Erstens ergab sich seit Ende des Kalten Krieges für die Bundesrepublik Deutschland eine nachhaltig veränderte Bedrohungslage. Umgeben von befreundeten und sicheren Drittstaaten trat die klassische Landesverteidigung auf eigenem Staatsgebiet in den Hintergrund. Damit entfiel die sicherheitspolitisch abgeleitete Notwendigkeit eines schnellen und massiven Aufwuchses der Bundeswehr durch Wehrpflichtige und Reservisten. Dafür beteiligte sich Deutschland seit 1992 an einer Reihe von friedenserzwingenden und
-erhaltenden Auslandseinsätzen. Spätestens seit den Anschlägen am 11. September 2001 wurde klar, dass asymmetrische Bedrohungen in Form von Terrorismus und Piraterie, aber auch sicherheitspolitische Risiken als Folge von Pandemien, Umwelt- und Naturkatastrophen, Ressourcenknappheit sowie unkontrollierten Migrationsströmen neue Aufgaben und Anforderungen an die Bundeswehr stellen würden.

Der zweite Grund war die fehlende Wehrgerechtigkeit. Kurz vor dem Aussetzen der allgemeinen Wehrpflicht variierte die Ausschöpfungsquote eines Jahrgangs zwischen 13 und 15 Prozent. Diese Quote wäre aufgrund demographischer Veränderungen in absehbarer Zeit weiter gesunken. Nach der geltenden Rechtsprechung wäre die allgemeine Wehrpflicht damit aber nicht mehr den rechtlichen Anforderungen nachgekommen.

 

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 1/2012.


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