Auswirkungen von Basel III
auf die kommunalen Finanzen

von Björn Sänger

Als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise hat der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) neue Empfehlungen formuliert, die auf den Eigenkapitalanforderungen für Banken aus dem Jahr 2004 (Basel II) beruhen. Die neuen Empfehlungen wurden mit der Bezeichnung "Basel III" im Dezember 2010 veröffentlicht; sie sollen erst nach und nach in der Europäischen Union in geltendes Recht umgesetzt werden. Einige Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen sind aber schon jetzt bemerkbar.

Mitte Oktober 2011 weigerte sich die genossenschaftliche WL Bank, der Stadt Ochtrup bzw. den örtlichen Stadtwerken einen Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro zu geben. Dies begründete sie mit dem nicht genehmigten Haushaltssicherungskonzept der Stadt. Die Nachricht ließ nicht nur die Verantwortlichen in den Rathäusern der Republik aufhorchen, sondern lenkte auch auf Landes- und Bundesebene die Aufmerksamkeit wieder einmal auf die seit langem schwelende Krise der kommunalen Haushalte.

Den vollständigen Artikel finden Sie im Heft 1/2012.