Der Erfolg der VLK
ist der Erfolg der FDP

von Guido Westerwelle, Vorsitzender der Freien Demokratischen Partei und Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

25 Jahre VLK - das sind 25 erfolgreiche Jahre liberale Politik für starke Kommunen.

Das sind 25 Jahre erfolgreiches politisches Engagement für die Bürger. Die Arbeit vor Ort in Städten und Gemeinden entscheidet über den Erfolg einer Partei. Als am 8. Juli 1981 die Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker ins Leben gerufen wurde, stellten die Gründungsmitglieder deshalb bewusst die Bedürfnisse der Kommunen in das Zentrum der Aufmerksamkeit. Denn das Engagement der Liberalen in den Kommunen ist das Fundament für das bundespolitische Agieren der FDP. So ist die VLK auf ihrem "dornenreichen Weg", wie es der erste Bundesvorsitzende und heutige Ehrenvorsitzende der VLK Wolfgang Knoll ausdrückte, zu dem geworden, was sie heute ist: Ein wichtiger Impulsgeber im politischen Alltag der Kommunen.

Liberale Kommunalpolitiker setzen sich für Entbürokratisierung, Deregulierung und Freiheit durch Verantwortung ein. Gleichzeitig übernehmen sie tagtäglich Verantwortung bei ihrer Arbeit. Werden in Berlin bundespolitische Entscheidungen getroffen, so sind es die Kommunalpolitiker, die zuerst mit den Reaktionen und den Auswirkungen konfrontiert werden. Sie sind der Anlaufpunkt der Bürger, ihr Berater und Sprachrohr gleichermaßen.

Die VLK bewirkt, dass bei der tatsächlichen Umsetzung politischer Veränderungen in den Kommunen stets liberale Perspektiven berücksichtigt werden. Sie ist deshalb in jedem Bundesland ein zuverlässiger Ansprechpartner für ehrenamtliche und hauptamtliche Bürgermeister und Mandatsträger der kommunalen Ebene. Gleichzeitig garantiert die Vereinigung ihren Mitgliedern, dass kommunalpolitische Themen und Belange wirksam in die Bundespolitik getragen werden und setzt durch, dass liberale Kommunalpolitiker an Entscheidungen der Bundespartei, der Bundestagsfraktion, der Landesverbände und der Landtagsfraktionen aktiv beteiligt werden. Die VLK ist somit Anwalt und Denkzentrale liberaler Kommunalpolitik in einem.

Doch die Vereinigung leistet noch mehr. Seit Jahren ist sie eine zuverlässige Adresse bei allen Fragen rund um Kommunalwahlkämpfe. Sie weiß, wo und wie liberale Inhalte kommunalpolitisch am besten positioniert werden können. Momentan stellen die Liberalen über 200 haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister. Das beweist, dass die Menschen der liberalen Kompetenz vertrauen.

Mehr Freiheit durch Verantwortung - mit diesem Credo hat die VLK nach der Vereinigung Deutschlands zu einer schnellen Einheit der Liberalen aus Ost und West beigetragen. Kommunalpolitiker aller Bundesländer kommen in der VLK zusammen und tauschen Erfahrungen ihrer täglichen Arbeit aus. Wie wertvoll dieser Austausch ist, zeigen die Mitgliederzahlen, die in den vergangenen 25 Jahren kontinuierlich angestiegen. Mittlerweile vertritt die Vereinigung rund 12.000 Kommunalpolitiker im gesamten Bundesgebiet. Sie wissen um die besondere Bedeutung und die Vorteile der VLK-Mitgliedschaft. Hier werden liberale Lösungen gebündelt, zugespitzt und nachvollziehbar gestaltet.

Die VLK ist seit 25 Jahren ein zuverlässiger Partner - auch für die Bundespartei und die Bundestagsfraktion. Zusammen schaffen wir es, unsere Positionen, Initiativen und Kampagnen wirkungsvoll und nachhaltig bei den Bürgern zu verankern. Ein gutes Beispiel ist etwa die Bildungspolitik: Hier bildet die Vereinigung eine wichtige Schnittstelle zwischen Bundes- und Kommunalpolitik, ohne die tiefe Einblicke und wichtige Analysen der Situationen vor Ort ausbleiben würden. Besonders deutlich wurde das bei dem diesjährigen Delegiertentreffen der VLK mit dem Motto "Zukunft findet Stadt - Stadt findet Zukunft". Für die Arbeit der Bundespartei ist die VLK ein Vordenker, beispielsweise in der Kulturpolitik. In ihrem Beschluss vom Januar 2006 formulierten die Kommunalpolitiker bereits das Kernziel der liberalen Kulturpolitik, das 2007 auf dem Bundesparteitag beschlossen wurde: Kultur soll ein Staatsziel werden. Die Kulturkampagne der Bundespartei transportiert diesen Beschluss durch die Mitarbeit liberaler Kommunalpolitiker in die Bevölkerung. So erhält das thematische Profil der FDP eine neue, unerwartete und bürgernahe Facette.

Die kommunale Basis erweitern - das ist das Ziel der FDP, auch in den nächsten Jahren. Nur wenn wir aktiv vor Ort sind, nehmen wir die Bürgerinnen und Bürger politisch mit. Wir brauchen das Engagement unserer Kommunalpolitiker, um die politischen Schwerpunkte u.a. der Bereiche Kinderbetreuung, Bildung, Bürokratieabbau, Wirtschaftsförderung und Haushaltspolitik umsetzen können: Ihre Arbeit und Stärke bestimmen darüber, ob die FDP zukünftig auf allen politischen Ebenen erfolgreich sein wird. Aus diesem Grund ist die VLK mit jedem einzelnen Mitglied ausschlaggebend für die politische Zukunft der FDP in Deutschland.

Ich wünsche der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker weiterhin viel Erfolg bei der Umsetzung liberaler Positionen in der Kommunalpolitik. Das ist gut und wichtig für unsere Städte und Gemeinden. Und für jeden einzelnen Bürger. So bringen wir Deutschland zusammen voran.

Ihr
Guido Westerwelle